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[Main-Kinzig-Kreis] Der Kreistag beschließt den digitalen Weg für Öffentliche Bekanntmachungen: Der Main-Kinzig-Kreis wird seine offiziellen Bekanntmachungen künftig fast ausschließlich auf seiner Homepage veröffentlichen. In der jüngsten Sitzung wurde die entsprechende Änderung der Hauptsatzung beschlossen, wodurch die Verpflichtung zum Abdruck in den Zeitungen entfällt. Das wird dann nur noch in gesetzlich klar vorgeschriebenen Ausnahmefällen genutzt.

Die grundsätzlichen Voraussetzungen zu diesem Schritt hat das Land Hessen bereits im Dezember 2011 mit der Erweiterung der Bekanntmachungsverordnung (neuer §5a der Landkreisordnung HKO) geschaffen.

In den Folgejahren haben dann immer mehr Städte und Gemeinden sowie Landkreise ihre jeweilige Homepage als „offizielles Verkündigungsorgan“ bestimmt. Durch das kürzlich vom Landtag beschlossene „Gesetz zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungskörperschaften und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“ wurden nun weitere bürokratische Hürden für die digitale Bekanntmachung aus dem Weg geräumt.

Parallel ist auch die Verbreitung des Internets als Informationsmedium stetig angestiegen. So hatten im Jahr 2020 bereits 91 Prozent der Haushalte einen Internetzugang. Für den Personenkreis, der den digitalen Weg nicht beschreiten wird, gilt weiterhin das Angebot, die Bekanntmachungen in schriftlicher Form in der Kreisverwaltung einzusehen. Ein entsprechender Ordner liegt zu den Öffnungszeiten im Bürgerportal des Main-Kinzig-Forums bereit. Zudem wird auf Nachfrage auch eine Kopie gegen Kostenerstattung zur Verfügung gestellt.

Die neuen Vorgaben für die digitalen Bekanntmachungen schreiben vor, dass die gültigen Satzungen künftig auf einer Seite der Homepage zu finden sein müssen. Zudem müssen die Veröffentlichungen leicht zu finden sein, was der Main-Kinzig-Kreis auf verschiedene Weise gewährleistet. So bleibt der bisherige Weg über die Menüleiste und den Punkt „Aktuelles“ und zusätzlich eine Variante über den „Schnelleinstieg“ in der Seitenmitte. Darüber hinaus wurde ein Kurzlink angelegt: Wer also Bekanntmachungen.mkk.de in die Suchmaschine eingibt, kommt direkt ans Ziel.

Quelle: MKK