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Ausschreibungen der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE)

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Pflanzrechte Wein: Genehmigungssystem für Neuanpflanzungen
Mit der Verordnung über die Gemeinsame Marktordnung Nr. 1308/2013 ist in der Europäischen Union ein Genehmigungssystem für Rebpflanzungen eingeführt worden, das am 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist. Die BLE ist für die Durchführung des Genehmigungssystems für Neuanpflanzungen zuständig. Für Anträge auf Genehmigung von Wiederbepflanzungen nicht genutzter Pflanzrechte in Genehmigungen sind ausschließlich die jeweiligen Landesbehörden zuständig.
Anträge
Für wen gilt die Verordnung?
Grundsätzlich unterliegen Marktbeteiligte der EUDR, wenn sie einen relevanten Rohstoff (Rinder, Kakao, Kaffee, Ölpalme, Kautschuk, Soja und Holz) oder ein daraus hergestelltes relevantes Erzeugnis aus Anhang I der Verordnung auf dem EU-Markt in Verkehr bringen, bereitstellen oder aus diesem ausführen. Die EUDR unterscheidet grundsätzlich zwischen Marktteilnehmern und Händlern. Auf dieser Seite lesen Sie, was diese Begriffe bedeuten und wie Sie Ihr Unternehmen einordnen können.
Rechtsfolgen von Verstößen
Die BLE kann die Anordnungen treffen, die zur Beseitigung von Verstößen gegen das Verbot unlauterer Handelspraktiken und zur Verhütung künftiger Verstöße notwendig sind. Auch Rückerstattungsanordnungen und die Verhängung von Geldbußen sind möglich.
FAQ's
Sie haben konkrete Fragen zu unlauteren Handelspraktiken oder zur Auslegung des Gesetzes? Wir haben Antworten auf häufig gestellte Fragen sowie Hinweise zur Auslegung des Gesetzes durch die BLE für Sie bereitgestellt, die Ihnen weiterhelfen können.
Verbotene Praktiken
Unlautere Handelspraktiken sind Vertragsklauseln und Verhaltensweisen, die in Lieferbeziehungen zwischen großen gewerblichen und behördlichen Nachfragern (Käufern) von Agrar-, Fischerei- und Lebensmittelerzeugnissen und umsatzmäßig kleineren Lieferanten als unfair anzusehen und deshalb verboten sind.
Verwaltungsrat
Der Verwaltungsrat berät die BLE bei der Erfüllung ihrer zahlreichen Fachaufgaben. Er trifft sich zweimal im Jahr.
Rindfleischetikettierung
Eingeführt wurde die Etikettierung von Rindfleisch im Anschluss an das Auftreten von BSE. Die nachfolgende BSE-Krise hatte bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern zu einem Vertrauensverlust in die Qualität von Rindfleisch und damit zu einem drastischen Rückgang des Rindfleischverbrauchs geführt.
Bundesförderprogramm für Drohnen mit Wärmebildkamerasystem zur Rehkitzrettung 2024
Durch den Einsatz von Drohnen mit geeigneten Wärmebildkameras steht eine effiziente Technik zur Verfügung, um Wildtiere und vor allem Rehkitze vor dem Mähtod zu bewahren. Aus diesem Grund hat sich das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) auch in diesem Jahr dazu entschlossen die Anschaffung solcher Drohnen für einen festgelegten Kreis von Anwendern mit einem Volumen von 2,5 Millionen Euro zu fördern.
Leitlinien der EU-Kommission zur EUDR
Im Oktober 2024 hat die EU-Kommission neben einer neuen Version der FAQ auch einen ersten Leitfaden zur Anwendung der Verordnung (engl. guidance-document) veröffentlicht. Diese Hilfestellung enthält zunächst nähere Erläuterungen zu einzelnen Begriffen in der Verordnung. Zudem bieten die Leitlinien Beispielszenarien für unterschiedliche Branchen.
7. FAQ zu Unterstützung der Umsetzung
6. Legalität
7. Produktumfang
6. FAQ zu Benchmarking und Partnerschaften
2. Begriffsbestimmung: "Marktteilnehmer"
2. FAQ zum Geltungsbereich
3. FAQ zum Gegenstand der Verpflichtungen
1. FAQ zur Rückverfolgbarkeit
10. FAQ zu Sanktionen
4. FAQ zu Definitionen
Diese Definitionen bilden die Grundlage für die Verpflichtungen von Unternehmen und Interessenträgern in Drittländern, die Handelsbeziehungen mit der EU unterhalten, sowie für die zuständigen EU-Behörden.

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